Für Demokratie einstehen
Leidenschaftlicher Kommunalpolitiker an Spitze von Oberbayerns Sozialparlament Bezirkstag wählt Thomas Schwarzenberger mit 71 von 77 Stimmen ins Amt des Bezirkstagspräsidenten - Kooperation von CSU, FW und SPD
Oberbayerns Bezirkstag hat einen neuen Präsidenten: Mit 71 von 77 gültigen Stimmen wählten die 80 anwesenden Mitglieder des Kommunalparlaments Thomas Schwarzenberger (CSU) ins Amt und gaben ihm damit sehr großen Rückhalt über alle Fraktionen. Stellvertretender Bezirkstagspräsident ist weiter Rainer Schneider (Freie Wähler). Als weitere stellvertretende Präsidenten wählte der Bezirkstag Michael Asam (SPD) sowie Friederike Steinberger (CSU). Dem Bezirkstag von Oberbayern gehören 82 Bezirksräte aus 13 Fraktionen und Gruppierungen an. Die drei kooperierenden Fraktionen CSU (27), FW (13) und SPD (7) verfügen über eine Mehrheit von 47 Sitzen.
In seiner Antrittsrede stellte sich Bezirkstagspräsident Schwarzenberger als „leidenschaftlicher Kommunalpolitiker” vor - seit 21 Jahren Bürgermeister seiner Heimatgemeinde Krün, seit 2002 im Kreistag von Garmisch-Partenkirchen und seit zehn Jahren Bezirksrat. Wichtig sei ihm ein konstruktives Miteinander aller demokratischen Kräfte. „Es ist unsere Aufgabe und Verantwortung, für Demokratie einzustehen und zu kämpfen”, so Schwarzenberger. Deshalb möchte er als eines der ersten eigenen Projekte eine Arbeitsgruppe einrichten, die sich mit „Erinnerungskultur und Demokratiebildung” intensiv beschäftigt.
Bei den sozialen Kernaufgaben setzt der neue Präsident auf Zusammenarbeit und gegenseitige Achtung mit den Trägern der Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen und Pflegebedarf. „Hier haben Teilhabe und Inklusion einen ganz großen Stellenwert”, sagte Schwarzenberger. Sein persönlicher Grundsatz sei: „Inklusion ist ein Menschenrecht!” Deshalb möchte sich der Präsident für mehr inklusive Leistungsangebote einsetzen und Inklusion voranbringen.
Umsetzen möchte Schwarzenberger seine Agenda mit einem „motivierten, engagierten und kompetenten Team” – in der Verwaltung wie im Präsidium des Bezirkstags. Diesem gehören erstmals wegen der stark angewachsenen Aufgaben vier Mitglieder an.
Der Bezirkstag tagt zweimal pro Jahr; ein Großteil der Arbeit ist in Ausschüsse verlagert – unter anderem in die Ausschüsse für Soziales und Gesundheit sowie für die Kulturarbeit.